Hagen Reinhold

Rechtsextremismus beim Vorsitzenden des Rechtsausschusses ist nicht hinnehmbar

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Rechtsextremismus beim Vorsitzenden des Rechtsausschusses ist nicht hinnehmbar.

Heute haben alle Fraktionen, außer der AfD, Stephan Brandner den Vorsitz des Rechtsausschusses entzogen. Brandner war nicht in der Lage, den hohen Anforderungen des ehrenvollen Amtes des Rechtsausschussvorsitzenden gerecht zu werden. Leider hat er es verpasst, selbst die Konsequenzen zu ziehen und zurückzutreten. Deswegen unterstützte auch die FDP die Abwahl Brandners.

"Ich empfinde die Äußerungen von Brandner als unangemessen und unwürdig für einen Juristen, Bürger und Politiker. Mehr enttäuscht hat mich aber, dass die AfD-Fraktion nichts dagegen unternommen hat", so Hagen Reinhold. "Wer als Ausschussvorsitzender in sozialen Netzwerken von "deutschen Micheln", "Meldemuschis" und "Judaslohn" spricht, muss gehen."

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Hagen Reinhold, MdB

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hagen.reinhold@bundestag.de

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